Einstein 2005

Ein Antrag für ein Patent kann durch den wahren und ersten Erfinder eingereicht werden. Der Zessionar oder des gesetzlichen Vertreters des Erfinders Datei kann auch sie. Es kann einzeln oder gemeinsam eingereicht werden. Wenn eine Anwendung durch den Zessionar, Nachweis der Abtretung eingereicht hat, die zusammen mit dem Antrag eingereicht werden. Die Klägerin kann die Angehörigen jedes Landes.

Eine Anwendung kann direkt an die indische Patentamt eingereicht werden oder über den Patent Cooperation Treaty mit einer entsprechenden indischen Anwendung oder in Form eines herkömmlichen Anwendung. Eine Patentanmeldung kann in jedem der vier Patentämtern in Indien eingereicht werden. Patentämter sind in Kalkutta, New Delhi, Chennai und Mumbai.

Jede Anmeldung direkt am indischen Patentamts wird ein vorläufiger oder vollständige Spezifikation beizufügen. Im Falle von PCT oder Übereinkommen Anwendung können Anmelder nur die komplette Spezifikation. Provisorische Anmeldungen werden in der Regel in einem Stadium, wo einige Experimente erforderlich, um die perfekte Erfindung eingereicht wird. Eine vollständige Spezifikation hat innerhalb von 12 Monaten verlängerbar auf 15 Monate ab dem Zeitpunkt der Einreichung der vorläufigen Spezifikation eingereicht werden. Wenn eine Anwendung mit einer kompletten Spezifikation eingereicht wird, hat der Controller auf Anfrage die Macht, die vollständige Spezifikation in ein Provisorium zu konvertieren. Wenn eine vollständige Spezifikation folgt eine vorläufige Spezifikation kann die Steuerung auf Anfrage nach Datum dem Tag der Anmeldung bis zum Tag der vollständigen Spezifikation

No related posts.

Ähnliche Artikel bereitgestellt von Yet Another Related Posts Plugin.